Allgemeine Geschäftsbedingungen von SPREEdition


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1) Allgemeines

SPREEdition ist ein Betrieb, der Fotografien von ausgewählten Partner-Künstlern in limitierten Editionen produziert, der Öffentlichkeit präsentiert und über verschiedene Handelswege zum Verkauf anbietet. SPREEdition wird von Lisa Vanovitch betrieben und wird im Folgenden als "SPREEdition" bezeichnet. Die angebotenen Kunstwerke befinden sich im Eigentum von Lisa Vanovitch.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen SPREEdition und den Privatkunden und Geschäftskunden, die über das Internetangebot von SPREEdition einen Kauf abschließen (im Folgenden "Käufer" genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
Die AGB gelten bis auf weiteres für die gesamte Vertragsdurchführung zwischen dem Käufer und SPREEdition.

Privatkunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit SPREEdition in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer eventuellen gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Geschäftskunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit SPREEdition in eine Geschäftsbeziehung treten.

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2) Systemintegrität

Der Anspruch des Käufers auf Nutzung der Internetseite von SPREEdition und ihrer Funktionen besteht im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. SPREEdition darf die Verfügbarkeit zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient, wobei die berechtigten Interessen des Käufers berücksichtigt werden. SPREEdition haftet grundsätzlich nicht für eine Nichterreichbarkeit der Internetseite wegen technischer Störungen der Kommunikationsnetze, wegen Angriffen Dritter (z.B. sog. Denial of Service Attacks) oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischenspeichern), sofern SPREEdition dies nicht zu vertreten hat.

Der Käufer darf keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripte in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite SPREEdition verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können. Der Käufer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können. Der Käufer darf keine von SPREEdition generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren, oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.

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3) Limitierung

Bei limitierten Stückzahlen sichert SPREEdition dem Käufer zu, dass die angebotene Edition nur in der aufgeführten und angezeigten Stückzahl am Markt angeboten wird. Es existieren keine weiteren Drucke oder Abzüge außerhalb der bei SPREEdition im Angebot stehenden, limitierten Auflagen (Pico, Medio, Magnum und Optio). Dies gilt auch für leichte, verwechselbare Abwandlungen des Kunstwerks. Die Limitierung betrifft lediglich Drucke und Abzüge mit dem Charakter eines Kunstwerkes. Die Werke dürfen weiterhin in Büchern und anderen Medien repräsentiert werden.
Der Urheber des angebotenen Kunstwerks hat das Recht von jedem Werk jeweils zwei Künstlerexemplare je Editionsformat herzustellen.

SPREEdition sendet zusätzlich zu limitierten Kunstwerken ein Echtheitszertifikat, also eine Bestätigung der Limitierung und Editionsdetails in gedruckter Form, und einen SPREEditions-Aufkleber mit Künstlersignatur. Trifft eine Limitierung auf den Kaufgegenstand zu, so wird der Käufer bereits im Internetangebot und der Bestellbestätigung hierüber unterrichtet.

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4) Bestellung und Kauf

Die Bestellung von Kaufgegenständen ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen keinen Kaufvertrag abschließen.

Die von SPREEdition bei der Bestellung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), gültige E-Mail-Adresse und gegebenenfalls die Firma und einen namentlich genannten Vertretungsberechtigten. Ansonsten ist der Käufer verpflichtet einen gegebenenfalls daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

Die von SPREEdition angebotenen Werke werden im Namen und auf Rechnung von SPREEdition angeboten. Die Listung von den Werken im Internet oder in anderen Medien durch SPREEdition stellt kein verbindliches Verkaufsangebot dar. Die Bestellung durch den Käufer ist jedoch ein bindendes Angebot.
Eine Bestellung kann vom Käufer durch das Klicken auf die Schaltfläche "Kaufen" abgegeben werden. Die Bestellung stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer erhält nach Klicken auf die o.g. Schaltfläche eine Bestätigung der Bestellung mit einer Aufführung deren Einzelheiten per E-Mail. Etwaige vom Käufer festgestellte Abweichungen von der gewünschten Bestellung müssen SPREEdition unverzüglich nach Erhalt der Bestellbestätigung mitgeteilt werden, da ansonsten die Bestimmungen der Bestellbestätigung als vertragsbestimmend angesehen werden.
Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme dar, SPREEdition prüft u.a. zunächst ob das gewünschte Produkt noch verfügbar ist. SPREEdition kann dieses Angebot innerhalb von 4 Tagen durch Zusendung einer ausdrücklichen, schriftlichen, per E-Mail oder Post versandten Auftragsbestätigung annehmen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

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5) Preise und Kosten

Der Preis der jeweiligen Angebote von SPREEdition auf der Internetseite oder in anderen Medien versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland und weiterer Preisbestandteile.
Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Die Höhe dieser Liefer- und Versandkosten wird bei der Bestellung ausgewiesen. Sollten bei einer Versendung in Länder außerhalb der EU Steuern oder Zölle anfallen, werden diese vom Käufer getragen. Die Lieferung erfolgt generell durch Spediteur oder Post.
Die Kaufpreise sind in der Währung Euro angegeben.
SPREEdition leistet zur Abgeltung der Künstlersozialversicherung eine Abgabe, die ebenfalls im Kaufpreis enthalten ist.

Die Angebote von SPREEdition im Internet und in anderen Medien gelten lediglich für den dort genannten Zeitraum, oder bis auf Widerruf, oder bis zur Neuausschreibung des Angebotes in anderer Form. Eine aufgrund eines ausgeschriebenen Angebotes von SPREEdition angenommene Bestellung bleibt von der Änderung des Angebotes unberührt. Bestellungen des Käufers werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen.

Der Kaufpreis ist mit Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig. Bei unbaren Zahlungen trägt der Käufer die Kosten der auf seiner Seite anfallenden Bank-/ Transaktionsgebühren.

Grundsätzlich gilt für alle Lieferungen Vorauskasse (in Form von Überweisung auf ein von SPREEdition angegebenes Konto, Lastschriftverfahren, Paypal oder Kreditkarte) als Zahlungsart. Die Möglichkeit des Kaufs gegen Rechnung kann für Behörden, Großkunden und Stammkunden im Einzelfall nach Prüfung von SPREEdition eingeräumt werden.
SPREEdition behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

Bei Zahlung per Vorauskasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Betrag ohne jeglichen Abzug 14 Tage nach Eingang der Rechnung fällig.
Beim Lastschriftverfahren willigt der Käufer ein, dass der fällige Gesamtbetrag des Auftrags von seiner bei der Bestellung angegebenen Bankverbindung abgebucht wird.
Für den Fall, dass beim Lastschriftverfahren oder bei Zahlung per Kreditkarte das Konto des Käufers keine ausreichende Deckung aufweist oder der Käufer unberechtigt Widerspruch gegen den Bankeinzug einlegt, kann SPREEdition eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,00 € vom Käufer verlangen.

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6) Schuldner- und Annahmeverzug

Schuldnerverzug: Kommt der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises oder einer Kaufpreisrate in Verzug, beträgt für Privatkunden der Verzugszinssatz für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank bzw. für Geschäftskunden acht Prozentpunkte über diesem Diskontzinssatz. Der Zahlungsverzug ist ab Fälligkeit der Rechnung zu vergüten. SPREEdition kann einen weitergehenden Schaden geltend machen. SPREEdition ist mit Verzugseintritt berechtigt, sämtliche noch ausstehenden Raten sofort fällig zu stellen.

Annahmeverzug: Der Käufer kommt ebenfalls in Verzug, wenn er den Kaufgegenstand innerhalb von 30 Tagen nach einem Leistungsangebot von SPREEdition nicht annimmt. Nach Eintritt des Verzuges ist SPREEdition berechtigt, den Kaufgegenstand auf Gefahr und Kosten des Käufers zu versichern und zu lagern (§ 304 BGB).

Nachfrist: Kommt der Käufer in Schuldner- oder Annahmeverzug, ist SPREEdition berechtigt, vom Kaufvertrag unter angemessener Nachfristsetzung zurückzutreten. In diesem Fall kann SPREEdition neben den gesetzlichen Rechten ihren Schadensersatz auch in der Weise berechnen, dass der Käufer bei einem erneuten Verkauf der Kaufsache den Mindererlös auszugleichen hat. Auf einen etwaigen Mehrerlös hat der Käufer keinen Anspruch.

Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur bei rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen Gegenansprüchen zu, oder wenn die Gegenansprüche von SPREEdition anerkannt werden.

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7) Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer Eigentum von SPREEdition.
Der Käufer kann die Übergabe des Kaufgegenstandes nur gegen vollständige Bezahlung des Kaufpreises verlangen. Sofern der Kaufgegenstand dem Käufer bereits vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises übergeben wird, ist der Käufer verpflichtet, den Kaufgegenstand bis zum Eigentumsübergang sorgfältig und pfleglich zu behandeln und vor Beschädigungen oder Abhandenkommen zu schützen. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von SPREEdition nicht zulässig.

Ist der Käufer Geschäftskunde, so gelten ergänzend die folgenden Vorschriften: Der Käufer darf die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern, tritt jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe zur Sicherung der Zahlungsforderungen an SPREEdition ab. SPREEdition nimmt diese Abtretung an. Der Käufer hat SPREEdition einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von SPREEdition hinzuweisen.

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8) Widerrufsbelehrung

Der Käufer hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung und Lieferdatum ohne Angabe von Gründen in Textform zu widerrufen. Den Widerruf kann der Käufer schriftlich per Brief oder E-Mail erteilen, oder er kann den Vertrag durch Rücksendung des Produktes widerrufen.

Der Widerruf ist zu richten an:
Lisa Vanovitch
Heidekampweg 17
D-12437 Berlin
Deutschland

Oder per E-Mail an: info@spreedition.de

Durch Aufkleben des mitgelieferten SPREEdition-Stickers auf das Kunstwerk erlischt das Widerrufsrecht.
Bei der Ausführung „Optio“ ist ein Recht zum Widerruf ausgeschlossen, da die erstellten Werke nach Vorgaben des Käufers und auf dessen persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Bestellungen durch Geschäftskunden und Bestellungen aus Ländern außerhalb der EU sind vom Widerrufsrecht ausgenommen.

Durch wirksamen Widerruf oder Rückgabe ist der Käufer nicht mehr an den Vertrag mit SPREEdition gebunden und es sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er SPREEdition insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er den Kaufgegenstand nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was dessen Wert beeinträchtigt.

Zur Rücksendung des Kaufgegenstandes hat der Käufer diesen im vollständig unbeschädigten Zustand, ggf. zusammen mit dem Echtheitszertifikat, dem unbenutzten SPREEdition-Aufkleber sowie dem Kaufbeleg zurückzusenden. Der Käufer muss eine sachgerechte, schützende Verpackung benutzen. Am besten eignet sich hierfür die originale Verpackung des Hinweges samt aller Schutzmaterialien.
SPREEdition übernimmt im Falle eines Widerrufs die Kosten und das Risiko für die Rücksendung. Hat der Käufer aus Deutschland bestellt, so hat er für die Rücksendung den mitgelieferten Retoure-Schein zu verwenden. Hat der Käufer aus einem anderen EU-Land bestellt, werden ihm die Portokosten des national etabliertesten Transport-Unternehmens des entsprechenden Landes zurückerstattet. Bei sperrigen oder größeren Sendungen wird nach Eingang des schriftlichen Widerrufes durch SPREEdition ein Spediteur mit der Abholung der Ware beauftragt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung dessen Widerrufserklärung oder des Kaufgegenstands, für SPREEdition mit dessen Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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9) Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
Teilelieferungen auf der Seite von SPREEdition sind zulässig. Die durch die Nachbelieferung entstehenden zusätzlichen Kosten gehen zu Lasten von SPREEdition.

Produkte werden von SPREEdition bei Versand durch eine Transportversicherung in Höhe von 500 € abgesichert. Diese Bestimmung gilt, sofern im Angebot nichts anderes erwähnt wird.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise und ausdrücklich der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Einhaltung der Lieferverpflichtungen durch SPREEdition setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.

Leistungsort ist der Aufbewahrungsort des Kaufgegenstands bei SPREEdition. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Kaufvertragsschlusses.

Sollte SPREEdition durch von ihr nicht verschuldete Umstände von ihrem Vorlieferanten nicht beliefert werden, obwohl sie rechtzeitig ein ausreichendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, sind SPREEdition und der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. SPREEdition wird den Käufer schnellstmöglich über eine derartige Situation informieren.

Mit Eintreffen der Sendung beim Käufer, ist dieser verpflichtet, die Lieferung in Anwesenheit des Zustellers auf äußerlich sichtbare Transportschäden zu prüfen und sich solche ggf. bescheinigen zu lassen.

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10) Gewährleistung und Schadensersatz

SPREEdition trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.

Die in Ausgangsmaterialien und Herstellungsverfahren verwendeten Papiere, Farbstoffe, Chemikalien und sonstigen Materialien können sich, wie andere Farbstoffe auch, mit der Zeit geringfügig verändern, zum Teil sogar von einer Produktionscharge zur nächsten. Bei derartigen produkt- und branchenüblichen Varianzen, besteht keinerlei Ersatzpflicht.

Eigenschaftsbeschreibungen für Produkte durch SPREEdition stellen keine Zusicherung dar. Die Farben, Formate oder Oberflächenqualität der gezeigten Werke können durch die Spezifika des elektronischen Mediums von dem Original abweichen. SPREEdition ist bemüht die Werke dem Original so nah wie möglich zu präsentieren, um eine optimale Vorstellung des Kaufgegenstandes zu ermöglichen, kann jedoch keine Gewährleistung diesbezüglich übernehmen.

Die angegebenen Abmessungen der Formate können durch die Verarbeitung um bis zu 7 Millimeter von dem gelieferten Produkt abweichen.

Offensichtliche Mängel hat der Käufer innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe schriftlich per Brief oder E-Mail zu rügen. Andernfalls verliert er seine diesbezüglichen Gewährleistungsansprüche.

Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat SPREEdition die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren für Privatkunden in zwei Jahren, bzw. für Geschäftskunden in einem Jahr.

Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen den Käufer nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für ihn ohne berechtigtes Interesse ist.

Schäden, die nach Erhalt durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen SPREEdition.
SPREEdition haftet nicht für Schäden, die aus Umwelteinflüssen wie zum Beispiel Feuchtigkeit, Schadstoffen, direkte Sonnenstrahlung etc. entstehen. Fotografien können unter Einwirkung von Umwelteinflüssen und/oder durch mangelnde oder falsche Pflege/Aufbewahrung ihre Farbigkeit verändern. Für diese Mängel kann SPREEdition keine Gewährleistung übernehmen. Der Käufer trägt selbst Verantwortung eine Schutzfirniss aufzutragen und die Ware gegen Umwelteinflüsse besser zu schützen.

Der Ausschluss von Schadensersatzansprüchen bezieht sich nicht auf Fälle des § 309 Nr. 7 BGB (Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit und Haftung für grobes Verschulden – siehe Haftungsbeschränkung).

Liefert SPREEdition zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, muss der Käufer den mangelhaften Kaufgegenstand, sofern es sich um ein limitiertes Kunstwerk handelt, inklusive Echtheitszertifikat transportversichert in Höhe von 500 € zurücksenden (z.B. als Standard DHL Postpaket). Die zwecks Nachbesserung und Rücksendung des mangelhaften Kaufgegenstands erforderlichen Aufwendungen (insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten) trägt SPREEdition (§ 439 Abs. 2 BGB). Dies gilt nicht für erhöhte Aufwendungen, die dadurch entstehen, dass das gekaufte Produkt nach der Lieferung an einen anderen Ort als den Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung des Käufers verbracht worden ist, es sei denn, das Verbringen entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Produktes.

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11) Rücksendung

Bei Rücksendungen des Kaufgegenstandes zum Zwecke der Nacherfüllung sowie im Falle des Widerrufs trägt SPREEdition die Kosten der Rücksendung (§ 439 Abs. 2 BGB). Die Rücksendung hat auf die gleiche Weise zu erfolgen wie für den Widerruf (siehe Widerrufsbelehrung).
SPREEdition bittet den Käufer darum, dass er etwaige Rücksendungen vorab ankündigt, damit der eventuelle Rücktransport von sperrigen Kaufgegenständen organisiert werden kann.

Unberechtigte Rücksendungen werden nicht angenommen. Für die darauf folgende Rücksendung trägt der Absender Kosten und Gefahr.

Soweit SPREEdition aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten ausdrücklich zustimmt, sind diese im Originalzustand ggf. inklusive Echtheitszertifikat und SPREEditions-Aufkleber (mit Künstlersignatur) in ihrer Originalverpackung zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg transportversichert in Höhe von 500 € zurückzusenden. Rücksendekosten werden in diesem Falle vom Käufer getragen.

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12) Haftungsbeschränkung

Gegenüber Privatkunden haftet SPREEdition nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von SPREEdition zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet SPREEdition jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Geschäftskunden haftet SPREEdition für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SPREEdition. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SPREEdition jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

Die Haftung ist auf 120% des Wertes des Vertragsgegenstandes beschränkt.

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als oben vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von SPREEdition ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten von SPREEdition, deren Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Eine Haftung ist ferner insoweit ausgeschlossen, als der eingetretene Schaden durch die Vornahme zumutbarer schadensmindernder Maßnahmen des Käufers hätte verhindert werden können. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche, unabhängig von deren Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, wie z.B. entgangener Gewinn).

In jedem Fall haftet SPREEdition für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

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13) Urheberrecht

Die auf der SPREEdition-Website abgelegten Inhalte und Abbildungen sind nach deutschem Recht urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.

Mit dem Kauf eines Werkes erwirbt der Käufer nur das dingliche Eigentum an diesem. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nur nach Unterrichtung und mit Zustimmung des Urhebers (Künstlers) erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck.
Bei jeder Nutzung der Werke ist der Name des Urhebers zu nennen.

Der Käufer darf gekaufte Kunstwerke beliebig weiterverkaufen.

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14) Schlussklauseln

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit SPREEdition abzuschließenden Vertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform (Brief oder E-Mail) erfolgen. Individualabreden erkennt SPREEdition nicht an, es sei denn, sie werden von ihr ausdrücklich schriftlich bestätigt.

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

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15) Gerichtsstand

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum BGB bleibt unberührt. Dieses Recht findet auch bei der Lieferung an ausländische Abnehmer uneingeschränkt Anwendung.
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Für Privatkunden wie auch Geschäftskunden ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Es gilt deutsches Recht.

Für die Auslegung dieser Geschäftsbedingungen ist die deutsche Fassung maßgebend.

Stand 25.11.2015

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